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Textil-Motiv-Druck

Petra Tusche
Am Ahorn 19
57439 Attendorn
Tel.: 02722-708185
E-Mail: info@textil-motiv-druck.de
St.Nr.: 338/5168/1030

Rückgabe- und Widerrufsrecht und deren Folgen
Gemäß den Bestimmungen des BGB § 355 sind wir verpflichtet, Sie auf ein 1 monatiges Widerrufsrecht nach dem Kauf hinzuweisen. Sie können, sofern Sie den Vertrag als Verbraucher geschlossen haben, Ihre Bestellung innerhalb einer Frist von 1 Monat nach Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Zur Wahrung der Widerrufsrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist an unten stehende Adresse zu richten.

Widerrufsfolgen
Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie können dies vermeiden indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kosten der Rücksendung für Waren im Bestellwert von unter 40,- Euro tragen Sie, es sei denn, dass die gelieferte Waren nicht der bestellten entspricht. Ab 40,- Euro Warenwert übernehmen wir die Versandkosten. Bitte senden Sie uns die Ware immer original verpackt und ohne Gebrauchsspuren zurück. Die Rücküberweisung des Kaufpreises erfolgt nach Eintreffen der Ware und deren Prüfung im oben genannten Versandlager.

Achtung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden. Da wir das Textil für Sie erst nach Ihren Angaben erstellen, besteht kein Rückgaberecht.

Abschließend weisen wir darauf hin, dass grundsätzlich die aktuelle Rechtssprechung gilt. Dies gilt insbesondere wenn sich die Rechtssprechung zu Gunsten des Käufers ändert, dies aber noch nicht in dem vorstehenden Text berücksichtigt ist.

1. Allgemeines
Aufträge werden zu unseren allgem. Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Geschäftsbedingung abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Genehmigung.

2. Angebot
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden durch online-, schriftliche-, telefonische- oder Fax-Bestellung des Bestellers wirksam. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Artikel kurzfristig aus dem Programm zu nehmen, wenn wir durch erhebliche Preisänderungen seitens unseres Lieferanten dazu gezwungen werden.

Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder die Zusicherung von Eigenschaften bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Tritt der Besteller ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, sind wir berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.

3. Lieferung
In der Regel liefern wir innerhalb von 14 Tagen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen.
Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist. Wir nehmen uns das Recht alle weitere Bestellungen per Nachnahme in Höhe von 9,- Euro zu versenden.
Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten Absende- oder Liefertermin können wir nicht berücksichtigen. Entsprechende Hinweise seitens des Bestellers werden ignoriert.

4. Preis und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise, Honorare und Vergütungen verstehen sich einschließlich der ges. Mehrwertsteuer in Höhe des jeweils gültigen Prozentsatzes. Als Zahlungsfrist gelten 14 Tage als vereinbart. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 6,- Euro zu erheben.
Wichtig bei Rechnungskauf:
Hiermit setzen wir Sie in Kenntnis, dass wir eine Bonitätsprüfung ihre personenbezogenen Daten machen. Bei ungünstiger Beauskunftung behalten wir uns das Recht vor, Bestellungen nur per Vorkasse zu versenden. Sie haben die Möglichkeit für 3,50 Euro per Vorkasse zu bestellen. Ihre Daten werden dabei nicht abgerufen.
Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass bei Nichtzahlung offener Rechnungen wir einen Vollstreckungsbescheid erstreiten. Dieses bei jeder Rechnung unabhängig der Höhe. Hierbei berechnen wir 10,- Euro zusätzlich als Nebenkosten.

5. Urheberrechte
Von uns bzw. vom Hersteller angefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Dateien und Filme bleiben Eigentum des Gestalters. Bei gelieferten Entwürfen, Reinzeichnungen bzw. Dateien setzen wir das Vervielfältigungsrecht voraus. Der AG sichert zu, daß er im Besitz sämtlicher für die Be- und Verarbeitung durch den Auftragnehmer erforderlichen Lizenzen, insbesondere Urheberrechte, Warenzeichnungsrechte u.a. ist. Er stellt den AN von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte aufgrund der Verletzung solcher Rechte geltend machen, frei. Sollte sich vorstehende Zusicherung -gleich aus welchem Grunde- als unzutreffend herausstellen, so verpflichtet sich der Auftraggeber zum Ersatz jeglichen dadurch entstehenden Schadens. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Zusicherung an

6. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln und, bei Drucksachen, frei von Druckfehlern sind, soweit sie nicht vom Besteller (Drucksachen: undeutliche Angaben) zu vertreten sind. Der Besteller ist, soweit zumutbar, verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als angenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb einer Woche schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen. Da es sich bei Drucksachen immer um Sonderanfertigungen handelt, ist die Rückgabe aufgrund Nichtgefallen ausgeschlossen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem Einverständnis veräußert werden. Macht der Besteller Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere mit dem Besteller getroffene Vereinbarungen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Besteller zur Rückgabe verpflichtet. Eine Rücknahme kommt jedoch nur bei unbedruckten Waren in Betracht. Fertigprodukte (Drucksachen = Sonderanfertigungen) sind vom Umtausch ausgeschlossen.

8. Haftung
Unsere Haftung gegenüber dem Besteller richtet sich ausschließlich nach den vorangegangenen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerung, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstiger Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert bei Gefahrenübergang. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Olpe. Soweit der Besteller Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird bei etwaigen Streitigkeiten aus den Verträgen oder damit im Zusammenhang stehender Rechtsbeziehungen für beide Teile Olpe als Gerichtsstand festgelegt.

10. Sonstiges
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

11. Bankverbindung
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